Energiepolitik

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Inhaltsverzeichnis

Definition

Energiepolitik bezeichnet politische Entscheidungen über die Exploration, Produktion, Konsumtion und Verteilung von Energie. Sie reguliert die Besteuerung, Investitionsmaßnahmen sowie Steuerung der Energieversorgung. Energiepolitische Entscheidungen können dabei signifikante Auswirkungen für den Energiekonsum und Verbraucher sowie politische und ökonomische Entwicklungen haben. Umwelt- und Klimapolitische Ziele sind mit energiepolitischen Entscheidungen dabei eng verknüpft (Pollack 2010: 9).

Verteilung der Ressourcen

Bei der Energiegewinnung kann zwischen drei Hauptbereichen unterschieden werden, der fossilen Energie, der Kernenergie sowie den erneuerbaren Energien. Fossile Energie wird aus fossilen Brennstoffen wie Erdgas, Erdöl, Torf sowie Braun- und Steinkohle hergestellt. Bei der Kernenergie wird Strom mit Hilfe von Kernreaktionen unter Verwendung von radioaktivem Material erzeugt. Unter erneuerbaren Energien versteht man alle Verfahren der Energieerzeugung aus Quellen, die sich selbstständig erneuern oder durch den Herstellungsprozess nicht ausgeschöpft werden. Zu den erneuerbaren Energien gehören unter anderem Wind- und Wasserkraft, Sonnenenergie und Geothermie sowie die Energie aus Biomasse nachwachsender Rohstoffe wie Holz, Biogas oder Bioethanol. Da die Energiegewinnung durch erneuerbaren Energien bisher wenig vorhanden und vollständig ausgereift ist, wird Strom vor allem durch Kernenergie und fossilen Brennstoffen erzeugt. Da die hierfür verwendeten natürlichen Ressourcen staatlich unterschiedlich verteilt sind hat dies auch Auswirkungen auf energiepolitische Maßnahmen. Um den Energiebedarf eines rohstoffarmen Landes zu decken, müssen Ressourcen aus Drittländern verwendet werden, was zu einer Abhängigkeit bei politischen und ökonomischen Entscheidungen führen kann. (Pollack 2010: 9f.). Dem steigenden Energieverbrauch der Industrienationen stehen zudem die sinkenden natürlichen Energieressourcen gegenüber. Für das Jahr 2030 wird davon ausgegangen, dass das Angebot an Erdöl die Nachfrage nicht mehr decken kann, in 60 Jahren dürften alle Erdgasvorkommen ausgeschöpft sein. Aufgrund der knapper werdenden Ressourcen gilt aktuell ein Wechsel zu erneuerbaren Energiequellen und nachwachsenden Rohstoffen als wichtiges energiepolitisches Ziel (Siedschlag 2007: 142).

Regulierung des Marktes

Durch Regulierungen stellt ein Staat sicher, dass Ziele durchgesetzt und Marktversagen korrigiert wird. Die Produktion und Verteilung von Energie kann in fünf Schritte unterteilt werden:

  • Erzeugung
  • Handel
  • Transportnetze
  • Vertrieb
  • Verteilernetze

Um einer Monopol- oder Oligopolstellung bei der Erzeugung, dem Handel und Vertrieb durch eines oder mehreren Energieversorgungsunternehmen entgegenzuwirken, kann durch Liberalisierung des Strommarktes ein freier Markt eingeführt werden. Energiepolitische Maßnahmen im Bereich der Transport- und Verteilernetze gestaltet sich dabei schwieriger, da es sich hierbei um ein natürliches Monopol handelt. Ein natürliches Monopol liegt vor, wenn ein Angebot durch mehrere Konkurrenten ökonomisch unvernünftig wäre. Da die Infrastruktur der Transport- und Verteilernetze einen Großteil der Energiekosten darstellen, wäre somit eine Errichtung mehrere paralleler Stromnetze ökonomisch nicht sinnvoll. Um eine zu große Einflussnahme von Energiekonzernen zu verhindern, können durch energiepolitische Maßnahmen die Erzeugung und Transport von Energie strikt getrennt werden. Dies würde bedeuten, dass die Erzeugung und Verteilung nicht durch dasselbe Unternehmen stattfinden darf. Durch überhöhte Preise oder Verzögerungen beim Netzanschluss können für konzernfremde Vertriebsunternehmen Wettbewerbsnachteile entstehen, Netzbetreiber können dadurch Übergewinne, sogenannte Monopolrenten erwirtschaften. Um diese Monopolrenten zu verhindern und den freien Wettbewerb auf Teilmärkten zu fördern, kann eine Regulierung des natürlichen Monopols des Stromnetzes notwendig sein (Nüßler, Merz 2008).

Energiepolitik in Deutschland

Entwicklung

Nachdem Ölpreisschock 1973/1974 wurde in der bis dahin als politikfreier Raum geltenden Energieversorgung die Abhängigkeit von Rohstoffimporten deutlich. In den 1970er wuchs die Anti-Atomkraftbewegung. Die Wichtigkeit erneuerbare Energien, die effizientere Nutzung von fossilen Rohstoffen sowie das Energiesparen gewannen in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung. Auch über die Liberalisierung der Strommärkte wurde in Deutschland, aber auch Europa, diskutiert. Nachdem die EU-Staaten bisher eine eigene, nationale Energiepolitik verfolgten, zeichnet sich immer mehr eine gemeinsame europäische Energiepolitik ab. Als Gründe für diese Veränderung sind vor allem die wachsenden Importabhängigkeiten und die Bedeutung der Energieversorgungssicherheit zu nennen. (Bundeszentrale für politische Bildung 2011)

Regulierung

In der Bundesrepublik Deutschland sind mehrere Energieregulierungsbehörden vorhanden. Sie sorgen für die Einhaltung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG), welches grundlegende Regelungen zum Recht der leitungsgebundenen Energie vorgibt, sowie dem Europäischen Gemeinschaftsrecht. Ebenso gehören die Liberalisierung und die Deregulierung des Energiemarktes und die Schaffung von diskriminierungsfreien Netzzugängen und effizienten Nutzungsentgelten zu den Hauptaufgaben dieser Regulierungsbehörden. Auf Länderebene sind dafür die jeweiligen Landesregulierungsbehörden, auf Bundesebene die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahn (BNetzA), zuständig. Die BNetzA, ist selbständige Behörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (Nüßler, Merz 2008).

Ziele

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie setzte drei grundlegende Ziele für die Energiepolitik in Deutschland fest:

  • Wirtschaftlichkeit
  • Versorgungssicherheit
  • Umweltverträglichkeit

Einer der Eckpfeiler, in Hinblick auf die Umweltverträglichkeit der deutschen Energieversorgung, ist dabei der Ausbau von erneuerbaren Energien, welcher auch durch klimapolitische Ziele begründet wird. (Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie 2011) Bei Betrachtung des Energiemix in Deutschland wird die unterschiedliche Verteilung bei der Energiegewinnung deutlich. Der Energiemix stellt dabei die Anteile der Primärenergieformen an der Gesamtenergieversorgung gegenüber. In der Bundesrepublik wird die Energieversorgung hauptsächlich durch fossile Energie gedeckt (78,7%). Erneuerbare Energien konnten im Vergleich zu 2010 ihren Anteil von 9,9% auf 10,8% erhöhen. Der Anteil an Kernenergie sank von 10,9% auf 8,8 %. Datei:Energiemix.jpg

Energiemix in Deutschland [eigene Darstellung]


Trotz dem erfreulichen Anstieg an Erneuerbaren Energien muss auch der Anstieg der fossilen Energien um 0,9 Prozentpunkte (Anteil 2010: 77,9%) betrachtet werden. Um hier von den energie- und klimapolitischen Zielen nicht abzuweichen, müssen hier noch weitere Erfolge erzielt werden (AG Energiebilanzen 2011).

Literatur

Persönliche Werkzeuge
Info

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